Rosneft Oil

Das US-Finanzministerium hat die Ausnahmegenehmigung für die unter Treuhandverwaltung stehenden deutschen Töchter von Rosneft unbefristet verlängert. Damit sind die Raffinerien PCK Schwedt, Miro Karlsruhe und Bayernoil Vohburg von den Sanktionen gegen die russische Muttergesellschaft ausgenommen, was die Versorgung in Berlin und Nordostdeutschland sichert. Die Bundesregierung und Landesregierung von Brandenburg begrüßten die Entscheidung als rechtssicheres Signal für die Treuhandverwaltung und Versorgungssicherheit. » Mehr auf spiegel.de

Die Bundesregierung hat die Bundesnetzagentur aufgrund einer neuen Rechtsgrundlage als Treuhänderin für Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing eingesetzt. Die Anordnung umfasst die Beteiligungen an den Raffinerien PCK Schwedt, MiRo Karlsruhe und Bayernoil Vohburg und soll vor allem die Versorgung von Berlin und Brandenburg sowie den Standort Schwedt sichern. Die Maßnahme beruht auf einer Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes nach dem EU-Sanktionspaket 2025; die EU-Kommission sieht keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken. » Mehr auf wiwo.de

Die EU-Kommission hat dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erlaubt, die alleinige Kontrolle über Rosneft Deutschland zu übernehmen; wettbewerbsrechtliche Bedenken gebe es nicht. Der Bund übt bereits Treuhandverwaltung über Rosneft-Töchter und Anteile an den Raffinerien PCK Schwedt, MiRo und Bayernoil aus; die aktuelle Anordnung gilt bis 10. März. In Brandenburg gibt es weiterhin Sorge vor möglichen US-Sanktionen gegen Geschäftsbeziehungen zu Rosneft, zumal die Sanktionen bis 29. April ausgesetzt sind. Rosneft Deutschland deckt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität; an der Raffinerie in Schwedt hält Rosneft 54 Prozent. » Mehr auf spiegel.de